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Referat 46 -  Verkehr

Referatsleiter:

Dieter Kowohl, Regierungsdirektor
Telefon: 0761 208-4708

Stellvertreter:

Alfons Bank, Oberregierungsrat
Telefon: 0761 208-4843


E-Mail: abteilung4@rpf.bwl.de 


Unsere Aufgaben im Überblick:

 

Straßenverkehrsordnung

f-karo Straßenverkehrsbehörde für die Bundesautobahnen im Regierungsbezirk
f-karo Rechts- und Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden
f-karo Entscheidung über Widersprüche gegen Verwaltungsakte der unteren Straßenverkehrsbehörden
f-karo Erlaubnisse von Großraum- und Schwertransporten
f-karo Genehmigungen für Rad- und Motorsportveranstaltungen

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

f-karo Ausnahmegenehmigung von den Bau- und Betriebsvorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungsordnung (StVZO) für Kraftfahrzeuge, Schwerlastfahrzeuge, Arbeitsmaschinen und andere Fahrzeuge
f-karo Rechts- und Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden
f-karo Entscheidung über Widersprüche gegen Verwaltungsakte der Zulassungsbehörden

Fahrerlaubnisse/ Fahrlehrerrecht

f-karo Entscheidung über Widersprüche in Fahrerlaubnis- und Fahrlehrersachen
f-karo Maßnahmen gegen außerdeutsche Fahrzeugführer nach dem Punktesystem
f-karo Anerkennung von Fahrlehrerausbildungsstätten
f-karo Annerkennung von Begutachtungsstellen für Fahreignung
f-karo Rechts- und Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden

Personenbeförderungsrecht und Öffentlicher Personennahverkehr

f-karo Förderung von ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen ohne Schienenverkehr
f-karo Genehmigung von Linienverkehren, Fahrplänen und Tarifen im Regio-Verkehrsverbund Freiburg, im Verkehrsverbund Hegau-Bodensee und im grenzüberschreitenden Linienverkehr
f-karo Gewährung von Ausgleichsleistungen für vergünstigte Auszubildende-Tarife
f-karo Rechts- und Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden

Güterkraftverkehr

f-karo Rechts- und Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden

Luftverkehr

f-karo Abnahme der theoretischen Prüfungen für Privatpiloten
f-karo Erteilung von Luftfahrerscheinen
f-karo Zuverlässigkeitsüberprüfungen (ZÜP) nach dem Luftsicherheitsgesetz
f-karo Genehmigung und Kontrolle von Verkehrslandeplätzen, Sonderlandeplätzen, Segelfluggeländen und Hubschraubersonderlandeplätzen sowie Modellfluggeländen
f-karo Sondergenehmigung (z.B. Außenstart- und Landeerlaubnisse)
f-karo Aufstiegserlaubnisse für bemannte Ballone, Fesselballone und Flugmodelle und unbemannte Luftfahrzeuge (Drohnen)
f-karo Genehmigung von Luftfahrtveranstaltungen
f-karo Überprüfung und Überwachung von Luftfahrthindernissen (z.B. Baukräne, Antennenmasten, Windkraftanlagen u.ä.)
f-karo Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des Luftrechts

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Weitere Informationen

PDF

Antrag auf Ausnahmegenehmigung § 70 StVZO

Entflechtungsgesetz (EntflechtG) (früher: Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) - Antragsvordrucke

PDF

Antrag auf Erstattung von Fahrgeldausfällen für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr

Antragsvordrucke für Ausgleichsleistungen nach § 45a PBefG

Antragsvordrucke Personenbeförderung

Luftverkehr- Informationen und Antragsvordrucke

 

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Letzte Änderung: 04.08.2014