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Referat 97 - Landesbergdirektion

Referatsleiter:

Axel Brasse, Abteilungsdirektor
Telefon: 0761 208-3064

Stellvertreter:

Holger Schick, Bergdirektor
Telefon: 0761 208-3322

E-Mail: abteilung9@rpf.bwl.de

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Unsere Aufgaben im Überblick:

Die Landesbergdirektion ist  Bergbehörde für das Land Baden-Württemberg. Sie beaufsichtigt die bedeutenden Rohstoffproduzenten, die nach den Vorgaben des Bergrechtes u.a. Steinsalz, feuerfeste Tone, Quarzrohstoffe, Energierohstoffe und weitere mineralische Rohstoffe im Tagebau, unter Tage oder mit Hilfe von Bohrungen gewinnen. Aufsichtsfunktion hat sie auch bei den zahlreichen Besucherbergwerken und Schauhöhlen im Land. Das Referat ordnet die dem Bundesberggesetz unterliegende Rohstoffgewinnung im Land durch Dokumentation und Verleihung von Rechten zur Aufsuchung und Gewinnung bergfreier, also nicht dem Grundeigentümer gehörender Bodenschätze, zu denen auch Erdwärme (inkl. Thermalwasser) zählt. Sie beaufsichtigt nach dem Bergrecht die Untergrundspeicher für Erdgas im Land und ist zuständige Behörde für die einzige Untertagedeponie (UTD) für gefährliche Abfälle in Heilbronn. Das Referat 97 ist für alle Anlagen, Tätigkeiten und Einrichtungen auf dem Werksareal eines Bergbauunternehmens und die damit zusammenhängende Aufgaben im Arbeits- und Umweltschutz zuständig.

Die Landesbergdirektion nimmt neben ihren originären bergrechtlichen Zuständigkeiten ( Bergaufsicht) ebenfalls landesweit weitere Aufgaben in den Bereichen Seilbahnrecht und Hohlraumbauten (z.B. Tunnelbaustellen) wahr. Sie ist nach dem Energiewirtschaftsrecht zuständig für Gashochdruckleitungen [>=16 bar] und für die Technische Energieaufsicht bei der leitungsgebundenen öffentlichen Versorgung mit Strom und Gas [< 16 bar].

Auch in diesen Bereichen, mit Ausnahme bei der technischen Energieaufsicht, ist das Referat 97 für die Tätigkeiten, Einrichtungen und Anlagen auf dem Betriebsgelände als Arbeitsschutzbehörde Grundwassser, Oberflächengewässer, Abwasser, Abfall, Naturschutz zuständig.

 Für die genannten Anlagen (Betriebsgelände) ist die Landesbergdirektion Immissionsschutzbehörde. Dies gilt auch, wenn größere genehmigungsbedürftige Anlagen betrieben werden, auf welche die EG-Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung Anwendung findet bzw. die unter die sog. "Störfall-Verordnung" fallen.

Die Landesbergdirektion ist für bestimmte Sachverhalte Polizeibehörde. Sie führt Unfalluntersuchungen und in diesem Zusammenhang polizeiliche Ermittlungen in den Betrieben durch, die der Bergaufsicht unterstehen.

Zudem ist die Landesbergdirektion polizeirechtlich Gefahrenabwehrbehörde, sofern von künstlichen unterirdischen Althohlräumen und -bohrungen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehen.

Die Landesbergdirektion vertritt neben den bergbaulichen Belangen auch die o.g. anderen Fachgebiete in ständigen und Ad hoc Arbeitskreisen im Land und in gemeinsamen Gremien des Bundes und der Länder.

Die Landesbergdirektion ist landesweit Träger öffentlicher Belange.

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Weitere Informationen:

Homepage des LGRB - Landesbergdirektion

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Logo Referat 97

 Weitere Informationen

 

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Letzte Änderung: 17.04.2014