Referat 42 - Steuerung und Baufinanzen, Vertrags- und
Verdingungswesen

	Referatsleiter: Peter Spiegelhalter, Ltd. Baudirektor Telefon: 0761 208-4464
	Stellvertreter: Johannes Dufner, Baudirektor Telefon: 0761 208-4468 E-Mail: abteilung4@rpf.bwl.de

Unsere Aufgaben im Überblick:

Der Neubau von Bundesfernstraßen erfolgt auf Grundlage des sogenannten „Bedarfsplans des Bundes“ nach den Vorgaben des Bundesfernstraßenausbaugesetzes. Entsprechendes gilt auch für die Landesstraßen. Diese sind im sogenannten „Generalverkehrsplan des Landes“ verankert. Die Aufstellung und Fortschreibung des Bedarfsplanes des Bundes bzw. des Generalverkehrsplanes des Landes erfolgt in regelmäßigen Abständen. Die im Regierungspräsidium Freiburg zum Bau vorgesehenen Bundesfern- und Landesstraßen müssen dazu rechtzeitig für die entsprechenden Ausbaupläne bzw. Bauprogramme von Bund und Land angemeldet werden. Aufgabe des Referats 42 ist es hierbei, den Ministerien in Stuttgart und Bonn, das zur Bewertung der Straßenbaumaßnahmen erforderliche Plan- und Zahlenmaterial aufzuarbeiten und bereitzustellen. Weiterhin erarbeitet Referat 42 einen Vorschlag zur Eingruppierung der Baumaßnahmen in die jeweiligen Dringlichkeitsstufen nach dem Bedarfsplan bzw. Generalverkehrsplan. In Einklang mit der Umsetzung dieser Pläne werden im Referat die notwendigen Finanzmittel für Planung und Bau neuer Straßen, Brücken und Tunnel sowie für den Ausbau und die Erhaltung bestehender Straßen und Ingenieurbauwerke bereitgestellt. Ebenso hält Referat 42 auch die Mittel für den Betrieb und die Unterhaltung der Bundesautobahnen im Regierungsbezirk Freiburg vor.

Das Referat fördert auf der einen Seite den Bau von Straßen, Ingenieurbauwerken und Geh-/Radwegen in den Landkreisen, Städten und Gemeinden nach den Vorschriften des Entflechtungsgesetzes (VwV-EntflechtG, ehemals Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, GVFG) und auf der anderen Seite Baumaßnahmen an Kreuzungen von Straßen mit Eisenbahnen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG).

In Angelegenheiten des Bauvertrags- und Verdingungswesens sowie des Baupreisrechtes unterstützt das Referat unsere Baureferate im Regierungspräsidium.

Dem Referat angegliedert sind auch verschiedene Aufgaben der früheren Baustoff- und Bodenprüfstelle. Hierzu zählen Straßenbautechnik, geologische Gutachten zu Baugrunduntersuchungen und Kontrollprüfungen im Asphaltstraßenbau sowie Beratungsleistungen.

Weitere Informationen: